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Herzlich willkommen auf der Internetseite des Amtsgerichts Philippsburg

Marktplatz 8
76661 Philippsburg

Telefon: 07256/9311-0
Fax: 07256/9311-50

E-Mail: Poststelle@AGPhilippsburg.justiz.bwl.de




Die Präsenzsprechzeiten wurden aufgrund der derzeitigen Gesundheitslage zu COVID-19 aufgehoben.

Der Zutritt wird nur noch nach vorheriger Terminvereinbarung gewährt.

 
Eine Beratungshilfesprechstunde beim AG Philippsburg findet nicht statt.

Etwaige Anträge sind schriftlich mit Formular zu stellen.

 Kurz-Infoblatt Beratungshilfe


Hausverfügung Corona

Hinweise zur elektronischen Einreichung während der Dauer des Bereitschaftsdienstes 

Aktuelle Informationen zur Corona-Lage

  Corona-Betrieb am Amtsgericht Philippsburg  
(Stand 30.11.2021)



Für das Amtsgericht Philippsburg ist Folgendes zu beachten:


Für Besucher*innen ist der Zutritt nur noch mit 3G-Nachweis erlaubt (Impf- oder Genesenennachweis bzw. negativer Antigen- oder PCR-Testnachweis), soweit es sich nicht um Verfahrensbeteiligte handelt.

Für Verfahrensbeteiligte  (Parteien, Prozessbevollmächtigte, Zeug*innen, Sachverständige, Dolmetscher*innen, Bewährungs- und Jugendgerichtshilfe) gilt die vorgenannte 3G-Nachweispflicht nur im Falle einer individuellen Anordnung der jeweiligen Vorsitzenden Richter*innen.

Der 3G-Nachweis erfolgt durch Vorlage des entsprechenden QR-Codes (ausgedruckt oder auf einem mobilen Endgerät) nebst gültigem Personalausweis oder sonstigem amtlichem Lichtbildausweis.

Im Gebäude des Amtsgerichts gilt eine erweiterte Maskenpflicht! Der Zutritt ist nur gestattet mit medizinischer Maske (sog. OP-Maske oder FFP2/KN95-Maske ohne Ausatemventil). Über eine mögliche Maskenpflicht in den Verhandlungen entscheiden die jeweiligen Vorsitzenden Richter*innen.

Auch mit Maske muss ein Mindest-Abstand von 1,5 m zu anderen Personen jederzeit eingehalten werden, sowohl in Fluren als auch in Büros oder Sälen. Deshalb können auch nur noch wenige Zuschauer zu Verhandlungen zugelassen werden.

Für Anträge, Sprechstunden etc. muss vorab telefonisch ein Termin vereinbart werden.



Folgende Personen dürfen das Amtsgericht Philippsburg nicht mehr betreten (auch bei Nachweis einer Impfung oder Genesung):

Personen, die absonderungs- oder quarantänepflichtig sind aufgrund

einer Anordnung des Gesundheitsamts (bis zum angeordneten Ende der Quarantäne) oder 

der bundesweit gültigen Coronavirus-Einreiseverordnung (z.B. wg. Einreise aus einem Hochrisikogebiet oder aus einem Virusvariantengebiet) oder 

der Baden-Württembergischen Corona-Verordnung Absonderung (z.B. - auch bei geimpften oder genesenen Personen - bei konkretem Krankheitsverdacht, positivem Schnell- oder PCR-Test sowie - bei nicht geimpften und nicht genesenen Personen - auch wg. engem Kontakt oder gemeinsamem Haushalt mit positiv getesteten Personen).  

Personen, die typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, aufweisen.

Personen, die keine medizinische Maske (OP-Maske oder FFP2/KN95-Maske) tragen.



Ausnahmen von dem Betretungsverbot können nur für die Teilnahme an öffentlichen Sitzungen – durch die/den jeweiligen Vorsitzenden erteilt werden.

Bitte warten Sie ggf. vor dem Gebäude, bis Sie Bescheid erhalten. 



Auch im Corona-Betrieb gilt weiterhin:

Verfahrensbeteiligte werden rechtzeitig informiert, wenn Verhandlungen ausfallen oder verlegt werden. Sie müssen nicht nachfragen.

Kommen Sie nur zu Gericht, wenn es angeordnet oder wirklich nötig ist. Zu Verkündungsterminen muss z.B. niemand erscheinen.

Bitte rufen Sie nur in ganz dringenden Fällen an. Verwenden Sie sonst lieber Fax, Mail oder den elektronischen Rechtsverkehr.




Wichtiger Hinweis:

Aus technischen und rechtlichen Gründen ist es derzeit noch nicht möglich, beim Amtsgericht per E-Mail Klage zu erheben, Anträge zu stellen, Rechtsmittel einzulegen oder sonstige Prozesserklärungen abzugeben. Derartige Prozesshandlungen können nur schriftlich, per Telefax oder zur Niederschrift vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vorgenommen werden.

  

Notariatsreform / Nachlassgericht

Im Zuge der Notariatsreform, welche ab dem 01.01.2018 in Kraft tritt, werden alle staatlichen Notariate zum 31.12.2017 aufgelöst. Dies bedeutet für Sie, dass ab diesem Zeitpunkt in Philippsburg keine notariellen Angelegenheiten mehr wahrgenommen werden können. Für notarielle Angelegenheiten wenden Sie sich ab 01.01.2018 bitte an die dann freiberuflichen Notarinnen und Notare.

Für nachlassgerichtliche Angelegenheiten ist ab dem 01.01.2018 das Amtsgericht Bruchsal zuständig. Das Nachlassgericht befindet sich dann in dem ehemaligen Gebäude des Notariats Bruchsal im Schlossraum 5.

Weitere Informationen erhalten Sie unter www.notariatsreform.de



Elektronische Führung und Neuordnung des Vereinsregisters

Hier gelangen Sie zu dem Informationsschreiben des Amtsgerichts Philippsburg über die Konzentration des Vereinsregisters zum Amtsgericht Mannheim seit Juni 2014



  

Zuständige Internetredakteurin:

Frau  Dres
Telefon: 07256/9311-10

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